Krieg in Irak:
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 GROSSE ERMITTLUNG IM IRAN:KORRUPTIONEN UND ATTENTATE
  Die Erklärungen von Abbas Palizdar, Leiter des parlamentarischen Untersuchungsausschusses für das Justizsystem im Iran, wirkten wie eine Bombe auf die Tagesordnung. Es ist zu erwarten, dass diese Erklärungen, die erst vor kurzem an die Öffentlichkeit gelangt sind, heftige Diskussionen auslösen werden.

Abbas Palizdar erklärte in seinen Reden an den Universitäten Hamadan und Shiraz, sie hätten mit einer Untersuchung, die letztes Jahr eingeleitet wurde, verschiedene Korruptionsfälle aufgedeckt, die durch den Amtsmissbrauch von einigen geistlichen und politischen Leitern begangen wurden, die wiederum unter dem Schutz von Ayatollah Hashimi Shahroudi, dem Leiter der richterlichen Gewalt stehen. Palizdar machte auch auf den „tiefen Staat" aufmerksam, wobei er auf einige ungeklärte Vorfälle hinwies, die den Tod von einigen ranghohen Zuständigen verursacht haben.

Palizdar sprach in seiner Rede eine Vielzahl von eindrucksvollen Beispielen an. So habe beispielsweise „Ayatollah Mohammad Emami Kashani, ein Mitglied des Ausschusses für Verfassungsschutz und Prediger des Teheraner Freitagsgebetes, zuerst sein eigenes behindertes Kind in den Vordergrund gestellt und anschliessend zu karitativen Zwecken ein Rehabilitationszentrum für Behinderte eingerichtet. Dieser Geistlicher habe dann einerseits behauptet, das Rehabilitationszentrum stünde in finanziellen Schwierigkeiten, andererseits habe er jedoch vier wertvolle Bergwerke der Schatzkammer in den Provinzen Fars und Zandshan erworben."

Nach einem weiteren Beispiel von Palizdar, habe Ayatollah Mohammad Yazdi, Mitglied des Expertenrates und des Ausschusses für Verfassungsschutz, in Khom mit der Unterstützung des geistlichen Führers Ali Khamaney eine Fakultät der Justizwissenschaften eingerichtet. Im Gegenzug habe er dafür die Gummifabrik Dena zu einem sehr günstigen Preis erworben und später zu einem sehr hohen Preis wieder verkauft. Laut Palizdar, habe er sich damit nicht begnügt und im Namen seines Sohnes Hamit eine Lizenz für die Benutzung der nördlichen Wälder erworben. Die Bauern, die aus diesen Wäldern Holz gesammelt haben wurden verhaftet.

Palizdar erklärte weiter, Müdellel, der Schwiegersohn von Ayatollah Mükerrem Shirazi, der die führende Position auf dem iranischen Zuckermarkt hat, habe den zuständigen Beamten hohe Beträge von Bestechungsgeldern angeboten, um die Untersuchung einzustellen, die durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet wurde.

Darüber hinaus behauptete Palizdar, dass Hashimi Rafsandschani, der ehemalige Staatspräsident, Habibollah Askerevladi, ein Mitglied des Schlichterrats und Ayatollah Abdelkasim Hasali, ein ehemaliges Mitglied des Verfassungsschutzrates und ehemaliger Minister für den Nachrichtendienst, durch den Missbrauch von staatlichen Mitteln Eigenprofit erbeutet haben.

Unter anderem erfahren wir aus den Äußerungen von Palizdar, dass die Hashemi Familie neben der Kis Insel auch im Besitz des gesamten Chitgar Forstparks ist, der in der Nähe von Teheran liegt. Laut Palizdar soll einer der Söhne von Ayatollah Hashemi als Direktor der Firma zuständig für die Kontrolle des Brennstoffverbrauchs tätig sein und in diese Firma junge Mädchen eingestellt haben, um diese zu belästigen. Es sollen diesbezügliche Filmmaterialien zu den Aufnahmen im Zimmer von Mehdi vorliegen. Auch behauptet Palizdar, dass Hashemi Rafsandjani beim Import von Kraftfahrzeugen der Marke Daewoo Steuergelder hinterzogen haben soll. Des Weiteren sollen für die Verpflegung der Pferde von Rafsandjani's Tochter, die mit Hashemis Schwester im Besitz einer Öl Firma ist, täglich Hunderttausend Toman für Wassermelonen ausgegeben werden.

Nach Palizdar, habe man auch den Schmuggel auf dem Flughafen von Peyam bisher nicht verhindern können nicht, da dieser unter dem Schutz des Parlamentspräsidenten Natýk Nuri stehe.

Auch weist Palizdar auf Tebesi, dem Freitagsprediger von Mashhad hin, der verantwortlich für die Grabstätte des 8. Imam der Schiiten ist und neben anderen Bergwerken in Horasan auch das Tabs-Steinkohle-Bergwerk zu seinem Eigen gemacht hat.

Laut weiteren Aussagen von Palizdar soll der Geschäftsmann Sehram Cezayiri, der sich gegenwärtig im Gefängnis befindet, wegen seinen Äußerungen über die Korruption und den Beteiligten verhaftet worden sein, die die Interessen der Spitzenkader und Ulema gefährdet haben. In diesem Zusammenhang äußert Palizdar seine Frustration über die Personen, die sich einerseits bei den Gebeten vor das Volk stellen und andererseits in diesen Geschäften beteiligt sind.

In seiner Rede spricht Palizar auch den Betrieb der Korruptionsmaschinerie an und weist dabei auf die Firma Iran Hudrov, die 30 ihrer Fahrzeuge der Marke „Persia Exper" an Justizbeamte geschenkt hat.

Den interessantesten Teil seiner Rede bilden jedoch der „tiefe Staat" und Mordanschläge.

Palizdar verschafft auch eine Klarheit auf den Hubschrauberabsturz, der sich vor ungefähr zwei Jahren ereignet hat und Khasimi als einer der hochrangigen Kommandanten dabei ums Leben kam. Nach Palizdar, soll bei diesem Unfall ein Mitglied der Revolutionären Garde den Finger im Spiel gehabt haben und der Absturz des Hubschraubers soll demnach durch den „tiefen Staat" angeordnet worden sein.

Nach den Aussagen von Palizdar, soll der „tiefe Staat" auch hinter dem Flugzeugabsturz von 2001 auf das Masandaran Gebirge stecken. Bei diesem Vorfall soll sich in dieser Maschine aus Teheran eine Delegation befunden haben, die an der Eröffnung des Flughafens Gürgen teilnehmen wollte. Zu diesem Unfall, bei dem neben dem Verkehrsminister und sieben Abgeordnete des Bezirks Gulistan mit teilweise turkmenischer Abstammung tödlich verunglückt sind, sollen Dokumente bis zu Tausend Seiten vorliegen.

Auch zum Tod des ehemaligen iranischen Justizministers Kharimi, der bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam, geht Palizdar davon aus, dass dieser Unfall nicht natürlicher Art war. Jedoch lies der Kampf Kharimi's gegen die Korruption diesen Unfall doch fragwürdig erscheinen.

Abbas Palizdar hatte vor seiner Tätigkeit in diesem Ausschuss, neben den Posten des Beraters im Parlamentausschuss für Wirtschaft die Position des Sprechers im iranischen Industrieverband inne.

Obwohl Palizdar als ein Befürworter von Staatsminister Mahmud Ahmedinejad, bei den Kommunalwahlen für die dritte Amtsperiode des Bürgermeisters von Teheran kandidiert hatte, blieb er erfolglos.

Auffallend ist, dass die Namen und Untersuchungen, die in der Stellungnahme von Palizdar genannt werden, den Zeitraum vor der Amtsübernahme von Ahmedinejad bzw. auf die Amtszeit von Hashemi und Hatemi umfassen. So erinnert Palizdar in einem Teil seiner Rede an die Worte von Ahmedinejad: „In sechzehn Jahren wurde eine Art Mafiafamilie gegründet, die eng ineinander verflochten ist„. Palizdar betont in seiner Rede „die Entschlossenheit von Ahmedinejad im Kampf gegen die Korruption".

Experten sehen diese Stellungsnahmen als die Widerspiegelung der Meinungsunterschiede zwischen den traditionell Konservativen und den Anhängern von Ahmedinejad, wobei auch davon ausgegangen wird, dass diese Diskussionen in nächster Zukunft eine neue Dimension gewinnen können.

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