DER EISERNE VORHANG ÖFFNET SICH DER MIGRATION
11 05 2011
Der 1. Mai 2011 wurde für Deutschland und Österreich der Beginn eines besorgniserregenden Wartens, da mit dem 1. Mai für Polen, Ungern, die Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen, die 2004 als Mitglieder in die EU eingetreten sind, die Einschränkung der Reisefreiheit aufgehoben wird.
Im Gegensatz zu vielen EU Ländern, die im Beitritt dieser Länder keine Bedenken in Bezug auf einen möglichen Arbeitskräftetransfer durch die Reisefreiheit sahen, hatten bekanntlich nur Deutschland und Österreich die Einschränkung der Reisefreiheit für sieben Jahre beschlossen.
Als Zielland eines intensiven Arbeiterzustroms aus Polen, dem führenden Arbeitskraftexporteur mit ungleich niedrigeren Löhnen als Deutschland, versucht vor allem Deutschland den Einwanderungsstrom zu verhindern, indem es seinen Kampf gegen die Schwarzarbeit bekannt gab.
Zwar arbeiten zurzeit in Deutschland 400 Tausend Polen teilweise auch als Schwarzarbeiter, doch ist langfristig zu vermuten, dass zusätzliche 400 Tausend Arbeiter sich hier absetzen. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die deutschen Gewerkschaften vermehrt an Einfluss verlieren, befürchtet man, dass diese Arbeiter den Deutschen die Arbeit nehmen, zu einer Konkurrenz in der Entlohnung führen sowie das Sozialversicherungssystem ausnutzen werden.
Nach dem EU-Beitritt Polens haben fünf Tausend polnische Ärzte das Land verlassen, um sich im Gesundheitswesen in England, Schweden und in der Schweiz zu betätigen, wobei ein Teil davon in Deutschland bekanntlich schwarz arbeitet. Da die Diplome jetzt auch noch gesetzlich anerkannt werden, befürchtet man einen weiteren Anstieg des Zustroms. Dies bedeutet für Polen ein Verlust von qualifizierten Kräften und für Deutschland eine neue soziale Herausforderung. Als Gegenmaßnahme hat Polen die Löhne etwas erhöht, doch ob das auch ausreicht, ist abzuwarten.
Die Optimisten, die die neue Freiheit der ehemaligen osteuropäischen Länder begrüßen, vertreten die Meinung, dass ab 2004 Tausende aus diesen Ländern in die anderen EU Länder ausgewandert sind und somit ein Großteil der Anhäufung abgeflaut ist, sodass entgegen den Vermutungen, kein starker Zufluss nach Deutschland oder Österreich zu erwarten sei. Deutschland bleibt für Polen jedoch weiterhin das attraktivste Land.
Abgesehen von der Tatsache, dass sowohl Deutschland als auch Österreich ihren Fortschritt den eingewanderten Arbeitern verschulden, ist das Durchschnittliche Jahreseinkommen Deutschlands, dessen Export in diese acht Länder seit 2004 sich verdoppelt hat, 100 Milliarden Euro. Daraus folgt, dass Deutschland zwar die Immigration von Arbeitern eingrenzt, doch gegen die Immigration vom Kapital nichts einzuwenden hat!
Mit dem Anstiegs-Trend der rassistischen Parteien in Gesamteuropa ist offen zu sehen, dass die Vereinigung von Ost und West Europa den Rassismus verstärkt hat, statt sie zu verringern. Das vorrangige Ziel rassistischer Parteien sind bekanntlich die Ausländer. In den nächsten Tagen wird nicht, wie behauptet eine Zunahme der Arbeitskraftkonkurrenz, sondern eine Zunahme der Dosis von rassistischen Politiken eintreten. Auswanderer, die ihr Land in Erwartung besserer wirtschaftlicher Bedingungen verlassen, sollten dies vor Augen halten. Denn in der demokratischen EU ist leider nicht mehr das Recht sondern die politischen Kräfte überlegen.
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