KURDEN IM IRAK HABEN AM SCHICKSAL DER WAHLEN GESPIELT
18 MART 2010
Die kurdischen Gruppierungen im Irak, haben wie in jeder Sache, was mit der Zukunft des Iraks zutun hat, auch die Wahlen am 7. März mit Rechtswidrigkeiten geprägt. Vor allem in Kirkuk und Mosul wurden alle Wahlbetrüge festgestellt und die Zuständigen darauf Aufmerksam gemacht.
In Kirkuk wurden in über 30 Wahlzentren festgestellt, wo die Kurden über 100 Wahlbetrüge begangen haben. Angehörige der kurdischen Sicherheitskräfte und viele Peschmerge haben neben den speziellen Wahlen am 05. März ihre Stimmen auch noch am 07. März in Zivilbekleidung abgegeben. Meldungen nach, sollen bei der ersten Wahlrunde ca. 15 Tausend falsche Stimmen sichergestellt worden sein. Im Anschluss an die spezielle Wahl, sollen die Sigel der Urnen aufgebrochen worden sein, die in den Büros für Beratung Nationaler Beziehungen in Kirkuk gesammelt wurden, die der Talabani unterstehen. Anschliessend sollen sie mit eigens gekennzeichneten Stimmzetteln aufgefüllt worden sein. Währenddessen haben auch 350 Peşmerge mit ihren offiziellen Uniformen kollektiv ihre Stimmen in der Schule Isık im Stadtviertel Arafa von Kirkuk abgegeben haben, was verboten ist. Auf die Anzeige eines Beobachters des Zentrums für Menschenrechte im Irak wurde durch einen Beobachter einer Nichtregierungsorganisation, die in dieses Wahlbezirk kam, ein Protokoll erarbeitet und der hohen unabhängigen Wahlkommission Iraks, der UN und den US-Zuständigen vorgelegt.
Obwohl die Reise unter den Provinzen verboten ist, wurden laut Feststellungen, kurdische Wähler aus Tuzhurmatu, Kifri und Suleymaniye mit Bussen in das Stadtzentrum von Kirkuk transportiert. Dieser Umstand wurde durch das irakische Menschenrechtszentrum protokoliert, dokumentiert und den zuständigen der hohen unabhängigen Wahlkommission Iraks, der UN sowie der USA mitgeteilt. Abgesehen davon wurden in einem Geschäft im Stadtteil Rahimava 30 Tausend gefälschte Wahlzettel sichergestellt, die zugunsten der Kurdischen Bündnis Liste gezeichnet waren. Andererseits haben viele Kurden in Kirkuk ohne Wählerausweise, was jedoch von der hohen unabhängigen Wahlkommission Iraks vorgeschrieben sind, mit ihren Parteiausweisen der KDP und PUK ihre Stimmen abgegeben. Dabei wird auch auf die Festellungen über die Stimmabgabe von Minderjährigen aufmerksam gemacht.
Die Situation in Mosul und Diyala als Interessensgebiet der Kurden ist nicht anders. In verschiedenen Bezirken von Mosul, wo Araber, Schebeken, Yeziden und Turkmenen leben, haben sich am Wahltag viele Vorfälle ereignet, um die Bevölkerung einzuschüchtern und unter Druck zu setzen. In Bartilla, wo überwiegend Schebeken leben, wurde ein Mitglied der demokratischen Gemeinschaft der Schebeken von einen Peschmerge verletzt. In Bakuba, Belegruz und Saide von Diyala, wo hauptsächlich Araber leben, haben die Gewaltaktionen nicht aufgehört. Die Bewohner dieser Regionen haben ausdrücklich betont, dass die Vorfälle von den Kurden durchgeführt wurden.
Eine andere interessante Erscheinung im Wahlprozess war die Haltung der Zuständigen der hohen unabhängigen Wahlkommission Iraks, die kurdischen Gruppen nahestehen. Diese haben nämlich das Mitnehmen von Handys mit Kameraeigenschaft in die Wahlzentren verboten, um somit die Aufzeichnung von Wahlbetrug zu verhindern. Turkmenen und Araber, die diese Rechtswidrigkeiten aufzeichnen wollten, wurden mit Gewalt daran gehindert.
Während der Irak wieder eine fragwürdige Wahl hinter sich hat, wurden alle Rechtswidrigkeiten der Kurden vor Augen geführt. Experten, die im Lichte dieser Entwicklungen auf die Schwierigkeit aufmerksam machen, eine neue politische Struktur auf festen Boden aufzubauen, fragen sich: „Gelten die Schritte der Führer der kurdischen Region für ein unabhängiges Kurdistan oder sollen damit Eigeninteressen gesichert werden?“
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