HEISSER JULI IM IRAN

9 TEMMUZ 2004

HEISSER JULI IM IRAN

Im Vorfeld des Jahrestages der Veranstaltungen, die von den demokratisch eingestellten Studenten zwischen dem "08.-14. Juli 1999" im Iran durchgeführt wurden, intensiviert die Regierung ihren Druck und Maßnahmen gegen die Reformisten. Bei den Demonstrationen waren die Studenten den Angriffen der Sicherheitskräfte ausgesetzt und manche kamen ums Leben. Und einige von den Festgenommenen befinden sich zur Zeit im Gefängnis.

Die iranische Regierung versucht, vor allem den Studenten mit der Begründung in den Weg zu treten, dass sie die islamische Regime zerstörende Tätigkeiten ausüben und mit den regimefeindlichen Strukturen im Ausland in Verbindung stehen. Im Rahmen dieser Aktivitäten wird in den bevorstehenden Tagen die Vollstreckung der Urteile von 27 Regimegegnern erwartet. Auf der anderen Seite hätte man mehrere neue Kontrollpunkte in Großstädten aktiviert, die Kontrollen durch die Telephonverbindungen gegen den Internet-Benutzer verschärft und gegen die provokativen Versuche aus dem Ausland hätte man angefangen die Aktivitäten - vor allem der Angehörigen der ausländischen Missionen in Teheran- der Ausländer, die sich mit verschiedenen Funktionen im Iran befinden, festzustellen.

Und Das Koordinationskomitee Der Studentenbewegung Für Die Demokratie Im Iran (Student Movement Coordination Commitee For Democracy In Iran) teilte über ihre Website mit, dass "Tausende von oppositionellen Gruppen und Studenten sich an den angegebenen Daten auf den Strassen und Plätzen versammeln werden und dass die weitverbreiteten Proteste eine Ablehnung des Volkes gegen das islamische Regime seien". Das Komitee veröffentlichte auch sein Programm über die Demonstrationen im Iran und Ausland. Dementsprechend wird man sich am 08. Juli besonders in der Hauptstadt Teheran auf allen Strassen und Plätzen zusammentreffen. Zwischen dem 03.-11. Juli werden in den folgenden Städten Veranstaltungen zum Gedenktag organisiert: Sacramento/Kalifornien, Oslo/Norwegen, Ottawa/Kanada, Brüssel/Belgien, Palo Alto/San Fransisco, Los Angeles/Kalifornien, München/Deutschland, Toronto/Kanada, Den Haag/Holland, Stockholm/Schweden, Odense/Dänemark, London/England, Hamburg/Deutschland, Paris/Frankreich, Göteborg/Schweden, Washington D.C., Heidelberg und Düsseldorf/Deutschland und Dallas/Texas.

Die letzten Parlamentswahlen im Iran hatten erwartungsgemäß den Sieg der Konservativen zur Folge. Die Aufforderungen über die demokratischen Rechte verwandeln sich in einen oppositionellen Reflex und zeigen, dass der Juli sehr heiß verlaufen wird. Und es ist deutlich, welchen Weg die Regierung demgegenüber verfolgen wird. Hatemi sagte bereits an dem Tag als er sich für die Präsidentschaft kandidierte, dass "die Demokratie einen hohen Preis verlangen werde".

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