RUSSLAND MACHT SCHWIERIGKEITEN BEIM ABBBAU DER BASEN IN GEORGIEN

21 HAZİRAN 2006

RUSSLAND MACHT SCHWIERIGKEITEN BEIM ABBBAU DER BASEN IN GEORGIEN

Russland, das seine Herrschaft in der kaukasischen Region, die eines der globalen Kampfzentren gilt, ziemlich verloren hat, versucht auch beim Loslassen der Zügel seiner unheimlich locker gewordener Herrschaft zu widerstehen.

Russland fühlt nach der Rosenrevolution den Einfluss der USA auf Georgien mehr. Es kann einfach nicht hinnehmen, dass seine Basen abgebaut werden. Russland, das die Armenier gegen die der USA nahe stehender Politik verfolgenden georgischen Regierung als unstabiles Element nutzt, will seinen Schmerz wiederum durch die Proteste der armenischen Minderheit lindern.

Vor allem die Provinz Ahilkelek in der Region Ahilkelek in Georgien, wo die 62. russische militärische Base abgebaut wurde, ist zum Zentrum der Racheaktionen geworden, weil hier die Armenier in der Überzahl sind. Diese Region, die von Armenier als „Cevahati“ oder „Samtshe-Cavaheti“ genannt wird, hat auch eine andere Eigenschaft als bei den Versuchen, mittels Armenier Unruhe zu stiften, wo Armenier als Instrumente gezeigt werden. Nämlich dadurch, dass diese Region auf der Strecke liegt, wo von Georgien-Türkei-Aserbaidschan das Ölpipelineprojekt Baku- Tiflis-Ceyhan (BTC) entwickelt worden ist.

Das letzte regionale Projekt, das Russland stört, ist nicht mit BTC eingeschränkt. Auch die Erdgaspipeline Baku-Tiflis-Erzurum (BTE), die auf der Strecke Aserbaidschan, Georgien und Türkei liegt sowie das Eisenbahnprojekt Baku-Tiflis-Ahilkelek-Kars sind ebenfalls für Russland Sorge erregend.

Russland, das nicht vertragen kann, dass diese Projekte sich außerhalb seiner Initiative entwickelten, versucht nun auf der Strecke, wo diese Projekte sich befinden, mittels Armenier jeden Versuch zu unterbinden. Von Zeit zu Zeit werden Proteste organisiert, indem man behauptet, dass die georgische Verwaltung die sozio-wirtschaftliche Rechte der Armenier beraubt, die nach dem Abbau der russischen Basen arbeitslos wurden. Dabei bringt man zum Ausdruck, dass diese Proteste zu bewaffneten Auseinandersetzungen führen werden. An den öffentlichen Einrichtungen in diesem Gebiet werden armenische Fahnen angehängt. Im Handel wird armenisches Geld verwendet. Es sind Anrufe wie „Unabhängigkeit“ und „Anschluss an Armenien“ zu hören.

Es war jedoch im Rahmen des Abkommens vom 31. März 2006, das zwischen Georgien und Russland unterzeichnet wurde, vorgesehen, dass der Abbau der schweren Geräte aus der 62. Militärbase, die sich auf der Strecke des Energie –und Verkehrsprojektes in Georgien befindet, ab 15 Mai 2006 beginnen sollte.

Die Proteste der Armenier in der Region gegen das Abkommen, um die Verhinderung des Abbaus der Base dauern aber ununterbrochen fort. Zuletzt wurde durch die Initiative der in Ahilkelek aktiven armenischen Partei Virk und des Komitees Cavah am 13. und 26. mai 2006 zwei Demonstrationen veranstaltet.

Während der Demonstration, an der etwa 2000 Menschen beteiligt waren, tadelten die Beteiligten die georgische Regierung, die das Abkommen unterzeichnet hatte, wobei sie behaupteten, dass dabei die in dieser Region lebenden Armenier ihre Arbeit verlieren und der Auswanderung ausgesetzt würden.

Während der zweiten Demonstration, die etwa von 50 Menschen am 25 Mai verwirklicht wurde, darunter waren auch in der 62. russischen Militärbasis tätigen Armenier, hat man die Abfahrt des Konvois aus der Basis verhindert, indem man Barrikade vor dem Konvoi der militärischen Wagen und Materialienwagen errichtete, die im Rahmen des Abkommens abgezogen wurden.

Georgischer Innenminister Vano Merabishvili hat gleich nach der zweiten Demonstration eine Erklärung abgegeben; Er sagte dabei, dass der Abbau trotz der Demonstrationen, um die Verhinderung des Abzugs fortgesetzt wird. Er sagte, dass man die Maßnahmen steigern werde, im Falle, wenn die Demonstrationen fortgesetzt werden.

Merabishvili sagte, dass der Abzugsprozess trotz aller Verhinderungsversuche fortgesetzt wird. Russland hält jedoch an das zwischen den Verteidigungsministerien von Russland und Aserbaidschan im April 2006 unterzeichneten Abkommen immer noch nicht, das die Evakuierung der Militärbasis in Ahilkelek mittels der von Aserbaidschan zur Verfügung stellenden Eisenbahnzüge über die Strecke Ahilkelek-Tsalka-Tiflis-Aserbaidschan-Daghestan vorsah.

Während Aserbaidschan gemäß dem genannten Abkommen die Eisenbahnzüge zur Verfügung gestellt hat, hat Russland nicht begonnen, Waffen aus Ahilkelek nach Armenien zu transportieren. Auf der anderen Seite nutzt Russland die Armenier, um den Abzug zu verhindern. Somit will es den Eindruck wecken, dass es nicht das Land ist, das Widerstand über die Evakuierung leistet, sondern es sind halt die Armenier.

Die Zeichen des eigentlichen Problems, das Georgien mit Armeniern erlebt sowie dessen Zusammenhang mit den russischen Basen war schon während der Errichtung der ersten russische Base in Georgien ersichtlich.

Als während die erste russische Basis in Georgien errichtet wurde, sagte der russische General Paskavic gegenüber der in der Region ansässigen Armenier folgendes; „Bleibt in diesen Boden stark. Habt keine Angst. Denn das russische Heer wird immer euch beistehen“. Und wenn man daran denkt, dass diese Rede immer noch an der Tür der Basis steht, die evakuiert wird…

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